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<title>SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach</title>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/</link>
<description>Nachrichten der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach</description>
<language>de-de</language>
<copyright>Ratsfraktion Mönchengladbach</copyright>
<pubDate>Wed, 22 Feb 2012 13:35:08 GMT</pubDate>
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<title>SPD-Fraktion Mönchengladbach</title>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/</link>
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<title>SPD-Fraktion: M&#246;nchengladbach kommt in der Stadtentwicklung gut voran</title>
<description><![CDATA[SPD-Fraktion erkennt viele positive Schritte in der Stadtentwicklung. So das Resümee nach der umfangreichen Beratung im Planungs- und Bauausschuss.<br>Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „In Mönchengladbach kommen wir in vielen Entwicklungen weiter. Das neue Konzept für den Hugo-Junkers-Park mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 1.833.700 € wird jetzt begonnen. Mitten in Rheydt wird eine bislang abseits gelegene Fläche zu einer Oase ohne Angstbereiche. Neue Wege werden angelegt und große Sichtachsen machen den Raum erlebbar. Zugleich gibt es ein modernes Beleuchtungskonzept.“<br>Auch für den Rheydter Marktplatz wurden die entscheidenden Beschlüsse gefasst. Das Planungsrecht für den großen Platz wird umgesetzt und auch die notwendigen Sanierungsmittel für den Unterbau der Tiefgarage werden bereitgestellt.<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=156</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Wed, 15 Feb 2012 09:53:00 GMT</pubDate>
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<title>Lothar Beine als SPD-Fraktionsvorsitzender best&#228;tigt</title>
<description><![CDATA[Nach der halben Wahlzeit wurde der bisherige Fraktionsvorstand in der gestrigen Fraktionssitzung mit deutlich positiven Ergebnissen wiedergewählt. Die Fraktionsgeschäftsordnung sieht nach der halben Wahlperiode eine weitere Abstimmung über den Fraktionsvorstand vor.<br>Monika Berten und Ulrich Elsen wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ebenso in ihren Ämtern bestätigt, wie Monika Schuster als Schatzmeisterin. Auch die weiteren Mitglieder des Vorstandes, Henning Haupts, Angela Tillmann und Horst-Peter Vennen setzen ihre Arbeit im Vorstand fort.<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=155</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Tue, 31 Jan 2012 14:39:00 GMT</pubDate>
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<title>Ampel gibt gr&#252;nes Licht f&#252;r die Beteiligung am St&#228;rkungspakt Stadtfinanzen</title>
<description><![CDATA[Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach haben am Samstag, 21. Januar, einen ersten erfolgreichen Teil der Haushaltsberatung hinter sich gebracht. <br>„Die Mehrheitsfraktionen werden die Voraussetzungen schaffen, dass die Stadt Mönchengladbach dem Stärkungspakt des Landes NRW zum 31.03.2012 beitritt“, sagt Lothar Beine, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Das dazu erforderliche Maßnahmenpaket werde am 27.09.2012 im Rat verabschiedet.<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=154</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 09:24:00 GMT</pubDate>
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<title>SPD-Fraktion lehnt Privatisierung der st&#228;dtischen Kinderg&#228;rten ab</title>
<description><![CDATA[In ihrer ersten Sitzung des Jahres hat sich die SPD – Ratsfraktion im Nachgang zur letzten Ratssitzung nochmals mit dem Thema „Bericht über die Untersuchung der städtischen Kindergärten“ beschäftigt. Noch während der Ratssitzung hatte es heftige Diskussionen mit Eltern- und GewerkschaftsvertreterInnen gegeben.<br>Lothar Beine: „Im Resümee des Berichts wird festgestellt, dass sich keine Anhaltspunkte für einen Wechsel der städtischen Kindergärten in andere Rechtsformen oder zu freien Trägern ergeben haben. Das Ergebnis der Untersuchung war und ist somit für die SPD-Fraktion eindeutig: Eine Auslagerung macht finanziell und organisatorisch keinen Sinn. Das haben wir in der Ratssitzung zur Kenntnis genommen und damit ist das Thema für die SPD erledigt.“<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=153</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Mon, 16 Jan 2012 13:07:00 GMT</pubDate>
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<title>Drittes Kindergartenjahr jetzt beitragsfrei: Erm&#228;&#223;igung f&#252;r Geschwisterkinder in Kitas bleibt</title>
<description><![CDATA[„Es ist soweit: Das letzte Jahr in den Kindertagesstätten ist beitragsfrei! Die neue Landesregierung unter Führung der SPD setzt ihr Ziel, die Gebühren für die frühkindliche Bildung abzuschaffen, stufenweise um. Bildung beginnt bei den Kleinsten. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt, um Kinder von Anfang an zu fördern, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Auch in Mönchengladbach wird diese Politik realisiert, und die Eltern profitieren von der Beitragsfreiheit“, so Angela Tillmann, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=152</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Mon, 09 Jan 2012 11:31:00 GMT</pubDate>
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<title>Der Standpunkt</title>
<description><![CDATA[Wieder geht ein Jahr zu Ende und ich frage mich oft, wo die Zeit geblieben ist, so rasend schnell ist es umgegangen. Es war aus meiner Sicht einerseits ein Jahr der großen Gefühle und großen Ereignisse wie Frauen-Fußball WM und Hockey EM in Mönchengladbach. <br>Unvergessen die tolle Aufholjagd der Borussia, die alle abgeschrieben hatten – ich auch. Aber der Erfolg zeigt uns: man kann sich auch aus offensichtlich hoffnungslosen  Situationen noch befreien, wenn der Glaube an sich selbst stimmt und wenn man für den Erfolg hart arbeitet.]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=151</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Wed, 21 Dec 2011 10:55:00 GMT</pubDate>
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<title>Ampelanlagen in M&#246;nchengladbach sollen pro Fu&#223;g&#228;nger und Radfahrer umgestellt werden</title>
<description><![CDATA[Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bringt im Planungsausschuss eine Initiative für andere Schaltfolgen an Ampelanlagen ein.<br>Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Unser Antrag mag auf dem ersten Blick technokratisch sein, bedeutet aber für viele Fußgänger und Radfahrer mehr Komfort und Sicherheit. Bislang müssen sich diese an vielen Ampelanlagen ihre Grünphase mit Taster erst anfordern. Leider mit dem Ergebnis, dass sie ihr Grün erst nachrangig erhalten und lange warten müssen. Dies führt in vielen Fällen dazu, dass die Straße bei Rot oder zwischen den Ampelanlagen überquert wird.“<br><br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=150</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Mon, 05 Dec 2011 13:09:00 GMT</pubDate>
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<title>Lothar Beine: F&#246;rderkatalog 2012 - Aufz&#252;ge f&#252;r den Rheydter Hbf</title>
<description><![CDATA[Für Mönchengladbach stehen im Förderkatalog 2012 des VRR wichtige Maßnahmen drin. So sollen endlich die Aufzüge zu den Bahnsteigen im Hbf Rheydt gebaut werden. Lothar Beine, Mitglied des Finanzausschusses im VRR: „Ich freue mich sehr, dass endlich in Rheydt die Aufzüge gebaut werden und der Hbf Rheydt damit behindertengerecht wird. Ich bedaure sehr, dass die DB, die eigentlich für diese Maßnahme zuständig wäre, den Einbau der Aufzüge verweigert hat. Umso mehr freue ich mich, dass auf Grund meiner Initiative über den VRR diese wichtige Maßnahme endlich umgesetzt werden kann. Das ist ein wichtiger Schritt für alle Gehbehinderten, die die Bahn nutzen wollen und jetzt neben dem Gladbacher Hbf eine weitere Möglichkeit haben.“<br><br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=149</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Wed, 21 Sep 2011 17:40:00 GMT</pubDate>
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<title>SPD-Fraktion: Zeitplan f&#252;r Einkaufszentrum einhalten</title>
<description><![CDATA[Die SPD-Fraktion hat mit Unverständnis die öffentliche Diskussion über eine mögliche Verzögerung der weiteren Beschlüsse zu den Mönchengladbach-Arcaden wahrgenommen.<br>SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der SPD liegt keine neue Faktenlage vor, die eine Abkehr vom Satzungsbeschluss im Rat am 21.12.2011 auslösen könnte. Das Projekt Mönchengladbach-Arcaden ist für die Stadt von herausragender Bedeutung und bislang haben alle beteiligten Partner aus Mfi, EWMG und Stadt gemeinsam an diesem Zeitziel gearbeitet.“<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=148</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Fri, 19 Aug 2011 13:29:00 GMT</pubDate>
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<title>SPD-Fraktion will Verkehrsentwicklungsplan in 2011 beschlie&#223;en</title>
<description><![CDATA[Als Unsinn bezeichnet die SPD-Fraktion die Pressemitteilung der CDU, dass die Beratung des Verkehrsentwicklungsplans innerhalb der Gestaltungsmehrheit offensichtlich für die jetzige Wahlperiode ad Akta gelegt wurde.<br>Ratsherr Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das Ziel eines abschließenden Beschlusses des Verkehrsentwicklungsplans im ersten Halbjahr 2010 war sehr ambitioniert und konnte wegen der vielen anderen wichtigen Themen in der Stadt nicht eingehalten werden. Doch waren wir in der Ampel nicht untätig und haben auf fachlicher Ebene die Aussagen der Analyse von 2006 und des Zielkonzepts von 2008 intensiv besprochen. Beide Papiere müssen zu einem schlüssigen Verkehrskonzept der Zukunft zusammengefasst werden.“<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=147</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Fri, 19 Aug 2011 13:27:00 GMT</pubDate>
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<title>SPD begr&#252;&#223;t Einigung zum Sozialticket</title>
<description><![CDATA[Mit Erleichterung hat Lothar Beine, Vorsitzender der <br>SPD – Ratsfraktion die Mitteilungen mehrerer Landesministerien zur Einführung eines Sozialtickets zur Kenntnis genommen.]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=146</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Wed, 10 Aug 2011 12:47:00 GMT</pubDate>
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<title>12 Brunnen werden wieder in Betrieb genommen</title>
<description><![CDATA[Die Stilllegung von Brunnen ist eine ungewöhnliche Maßnahme zur Kostensenkung von 80.000 Euro ab 2011. Die Ampel-Fraktionen aus SPD, Grüne und FDP hatten hierzu bereits mit dem Antragsbuch eine Zwischenstufe eingebaut. Der Automatismus einer Stilllegung bei fehlendem Paten wurde aus der Einsparvorgabe gestrichen.<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=145</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Fri, 22 Jul 2011 11:29:00 GMT</pubDate>
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<title>Lothar Beine: Kein Sozialticket f&#252;r M&#246;nchengladbach</title>
<description><![CDATA[Die Einführung eines Sozialtickets im VRR – Raum ist für die SPD eine gute und richtige Maßnahme. Deshalb hat die SPD-Fraktion im VRR bis zur entscheidenden Sitzung des Verwaltungsrates am Dienstag versucht, eine flächendeckende Einführung zum 1.11.2011 zu ermöglichen. In geheimer Abstimmung ist die SPD mit ihrem Antrag unterlegen, ein Ticket einzuführen, das 29,90 € für das 9-Uhr Ticket und 34,90 € für das Tagesticket gekostet hätte.]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=144</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Thu, 21 Jul 2011 08:45:00 GMT</pubDate>
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<title>JU 52 landet nach ihrem letzten Flug dauerhaft in M&#246;nchengladbach</title>
<description><![CDATA[Mit breiter Mehrheit hat der Rat dem Projekt JU 52 zugestimmt und den Weg für einen erfolgversprechenden Förderantrag freigemacht. Im Rahmen einer Gesamtkonzeption mit einem Veranstaltungshangar für max. 400 Personen soll das berühmte Flugzeug der Baureihe JU 52 dauerhaft am Flughafen Mönchengladbach ausgestellt bleiben. Baubeginn erfolgt Ende 2011 und Fertigstellung soll spätestens in 2014 sein. Anschließend muss diese Halle mindestens für 15 Jahre betrieben werden.<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=143</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Wed, 20 Jul 2011 10:51:00 GMT</pubDate>
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<title>SPD-Fraktion im VRR beantragt Sozialticket</title>
<description><![CDATA[Die SPD–Fraktion im VRR hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung zu den kommenden Sitzungen des Tarifausschusses und des Verwaltungsrates im VRR die Einführung des Sozialtickets beantragt.]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=142</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Mon, 27 Jun 2011 10:11:00 GMT</pubDate>
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<title>SPD einstimmig f&#252;r neue HDZ-Planung </title>
<description><![CDATA[Die SPD–Ratsfraktion hat sich gestern Abend intensiv mit den Planungen des HDZ beschäftigt. Herr Wölfer von mfi stellte die Auswirkungen der neuen Planung auf Konzept, Gebäude, <br>Verkaufsflächen sowie Verkehrsanbindung dar.]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=141</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Tue, 10 May 2011 13:48:00 GMT</pubDate>
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<title>Modernisierung am Hauptbahnhof Rheydt beschlossen</title>
<description><![CDATA[Der Hauptbahnhof Rheydt ist ein wichtiger Knotenpunkt im Nahverkehr. Viele Berufspendler nutzen diesen Bahnhof. Der Hauptbahnhof ist allerdings baulich in einem erbärmlichen Zustand und es fehlen barrierefreie Zugänge zu den Gleisen und ein unmittelbarer Zugang zu den P+R Parkplätzen an der Mittelstraße. Jetzt beauftragt der Rat auf Initiative der „Ampel-Fraktionen“ die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Förderantrags. Bislang liegt nur eine  fristwahrende Förderanmeldung zum 31.3.2011 vor. <br><br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=140</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Fri, 15 Apr 2011 10:14:00 GMT</pubDate>
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<title>SPD zu Feuerwehr und DRK Neuwerk : Klare Kante statt weiterer Luftschl&#246;sser</title>
<description><![CDATA[Mit Unverständnis hat Volker Küppers, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Ost auf den Antrag der CDU reagiert, die Verwaltung möge über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr sowie des Deutschen Roten Kreuzes Neuwerk berichten und insbesondere den Erweiterungsbau auf der Neersbroicher Straße kritisch beleuchten.<br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=139</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Wed, 30 Mar 2011 13:12:00 GMT</pubDate>
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<title>&#132;Bund mit ins Boot holen&#147;</title>
<description><![CDATA[Zur Übergabe des Gutachtens der Professoren Junkernheinrich und Lenk als Konzept zur Rückgewinnung der kommunalen Finanzautonomie in NRW bezieht der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK NRW), Frank Baranowski, Stellung: „Aus den Vorschlägen der Gutachter lässt sich eines klar herauslesen: Ohne eine stärkere Beteiligung des Bundes wird eine nachhaltige Stabilisierung der Kommunalfinanzen nicht gelingen“. <br>]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=138</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Thu, 10 Mar 2011 09:50:00 GMT</pubDate>
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<title>Abstimmung zur Biogasanlage in der Gestaltungsmehrheit freigegeben</title>
<description><![CDATA[Der Kooperationsausschuss der „Ampel“ aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat am 18.02.2011 gemäß Punkt 2.5 der Kooperationsregeln des Kooperationsvertrages die Freigabe der Ampel-Fraktionen von der Pflicht zur einheitlichen Abstimmung über die Tagesordnungspunkte zum Bau einer Biogasanlage in der Ratssitzung am 23. Februar 2011 beschlossen.]]></description>
<link>http://fraktion-spd-mg.de/presse.php?topic=136</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<pubDate>Mon, 21 Feb 2011 09:30:00 GMT</pubDate>
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